Ich werde eine Erklärung zur Verwendung oder Änderung der Marke einreichen, um die Verwendung zu behaupten

Eine Intent-To-Use-Markenanmeldung (ITU) muss bei der ersten Einreichung keine Nachweise über die Nutzung der Marke enthalten. Tatsächlich ist einer der Vorteile einer ITU-Anmeldung, dass zunächst mehrere Waren und/oder Dienstleistungen in der Anmeldung aufgeführt werden können, ohne dass Muster oder erste Nutzungsdaten vorgelegt werden müssen (im Gegensatz zu einer nutzungsbasierten Anmeldung).

Nach der ersten Einreichung der ITU kann der Nachweis der Nutzung im Handel eingereicht werden, wenn der Antragsteller die Marke ordnungsgemäß und ausreichend auf den in der Anmeldung genannten Waren oder Dienstleistungen verwendet hat. Diese nachträgliche Einreichung der Markennutzung trägt zwei unterschiedliche Bezeichnungen, Änderungsantrag zur Behauptung der Nutzung oder Statement of Use, abhängig vom Zeitpunkt der Einreichung. Für diesen Beitrag werde ich beide Einreichungen allgemein als Statement of Use oder einfach SOU bezeichnen.